Schlagwort-Archive: Piratenpartei

Piratenpartei nominierte Kandidaten für hessische Landtagswahl

Logo Piratenpartei HessenMarburg 25.3.2013 (pm/red) Die Piratenpartei Hessen wählte gestern in Lollar bei Gießen ihre Kandidatenliste für die hessische Landtagswahl im September. Auf die ersten fünf Plätze wurden  gewählt: Sebastian Greiner,  André Hoffmann, Ernst-Joachim Preussler, Emanuel Schach, Stefan Schimanowski. Insgesamt finden sich 14 Personen auf der Landesliste nominiert. In den letzten Umfragen liegen die PIRATEN bei unter 5 Prozent, womit ein Einzug in den Landtag wenig aussichtsreich erscheint.

Piratenpartei fordert Aufklärung zu Schnüffelsoftware von Hessischer Landesregierung

Marburg 11.10.2011 (pm/red) Am vergangenen Wochenende veröffentlichte der Chaos Computer Club (CCC) in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Analyse einer Spionagesoftware, die unter dem Verdacht steht, von Behörden des Bundes und der Länder heimlich eingesetzt worden zu sein. Die Piratenpartei Hessen lehnt derartige Eingriffe in IT-Systeme strikt ab und fordert die Landesregierung auf, die durch den CCC aufgeworfenen Fragen rund um die aufgedeckte Spionagesoftware umfassend aufzuklären. Weiterlesen

Piratenpartei kritisiert Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Marburg/Wiesbaden, 24.8.2011 (pm/red) Am heutigen Mittwoch, 24. August, findet im hessischen Landtag die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen Privatrundfunkgesetzes statt. Die Piratenpartei Hessen kritisiert Teile des Gesetzesentwurfs und wendet sich mit einem offenen Brief an den Präsidenten des Hessischen Landtags Norbert Kartmann. Weiterlesen